Meine Ausschüsse
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Bundes – und
Europangelegenheiten und Regionale Entwicklung, im Unterausschuss
Medien sowie im Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe.
Im Ausschuss für Inneres und Sport bin ich stellvertretendes
Mitglied.
Die Ausschüsse bzw. die Ausschussarbeit wird häufig als das Herz des Parlaments bezeichnet. Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen sind ausgesprochen komplex.
Weil
das Plenum überfordert
wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit eines Themenbereiches
befassen wollte, bildet das Parlament Ausschüsse zu
bestimmten Fachgebieten. In der Regel entsprechen die thematischen
Aufgabenbereiche der Ausschüsse denen der Ministerien.
Die Hauptaufgabe der Ausschüsse
besteht darin, die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, Entwürfe oder
Anträge sehr genau zu beraten und offene Detailfragen zu klären.
Sie beraten Vorlagen — etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder
sonstige Anträge — im Detail und legen dem Plenum danach eine
Beschlussempfehlung vor. Über diese stimmen die Abgeordneten
des Niedersächsischen Landtages dann ab.
Ausschuss für Bundes – und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Bundespolitik
wird nicht nur in Berlin gemacht. Im Ausschuss für Bundes – und
Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird ein besonderer
Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Regionen
gelegt. Wir wollen die Verbindung der entwicklungspolitischen,
wirtschaftspolitischen und sozialen Ziele in unserem Land und in
Europa stärken. Gleichzeitig müssen wir die niedersächsischen
Regionen mit ihren unterschiedlichen Stärken und Herausforderungen
gezielt fördern, um damit gleichwertige Entwicklung voranzutreiben,
damit alle Regionen - ländliche Räume mit ihren Gemeinden und
Städten, ebenso wie größere Städte - lebenswerte Orte sind. Hier
setzte ich mich besonders für Langenhagen, Isernhagen und Burgwedel
ein.
Unterausschuss Medien
Eine
vielfältige und freie Medienlandschaft ist eine der Grundsäulen
unserer Demokratie. Die Unabhängigkeit der Medien, die
Medienvielfalt und der Schutz von Presse sind zentral für ein demokratisches Zusammenleben. Auch die
Digitalisierung spielt hier eine wichtige Rolle.
Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe
Die
Judikative als dritte Staatsgewalt ist eine zentrale Säule von
Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Die Gewährleistung und Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Justiz zählt dementsprechend zu den wichtigsten Aufgaben der Länder. In Niedersachsen gilt es in diesem Zusammenhang insbesondere die Modernisierung der Infrastruktur im Justizvollzugswesen voranzutreiben, sowie dem Personalmangel im Justizvollzug entgegenzuwirken.
Ausschuss für Inneres und Sport
Der
Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigt sich mit vielfältigen
Themen. Zentrale Punkte sind z.B. die Aufgaben und die
Selbstverwaltung der Kommunen, die innere Sicherheit im Land oder
auch ausländer – und asylrechtliche Angelegenheiten. Bei der
Sportförderung ist Niedersachsen ganz vorne dabei und
unterstützt den
Freizeit-, Breiten- und Spitzen- sowie den Behindertensport in
finanzieller und ideeller Hinsicht.