Ich bin Mitglied im Ausschuss für Bundes – und Europangelegenheiten und Regionale Entwicklung, im Unterausschuss Medien sowie im Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe. Im Ausschuss für Inneres und Sport bin ich stellvertretendes Mitglied.

Die Ausschüsse bzw. die Ausschussarbeit wird häufig als das Herz des Parlaments bezeichnet. Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen sind ausgesprochen komplex.

Weil das Plenum überfordert wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit eines Themenbereiches befassen wollte, bildet das Parlament Ausschüsse zu bestimmten Fachgebieten. In der Regel entsprechen die thematischen Aufgabenbereiche der Ausschüsse denen der Ministerien.

Die Hauptaufgabe der Ausschüsse besteht darin, die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, Entwürfe oder Anträge sehr genau zu beraten und offene Detailfragen zu klären. Sie beraten Vorlagen — etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder sonstige Anträge — im Detail und legen dem Plenum danach eine Beschlussempfehlung vor. Über diese stimmen die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages dann ab.

Ausschuss für Bundes – und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Bundespolitik wird nicht nur in Berlin gemacht. Im Ausschuss für Bundes – und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird ein besonderer Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Regionen gelegt. Wir wollen die Verbindung der entwicklungspolitischen, wirtschaftspolitischen und sozialen Ziele in unserem Land und in Europa stärken. Gleichzeitig müssen wir die niedersächsischen Regionen mit ihren unterschiedlichen Stärken und Herausforderungen gezielt fördern, um damit gleichwertige Entwicklung voranzutreiben, damit alle Regionen - ländliche Räume mit ihren Gemeinden und Städten, ebenso wie größere Städte - lebenswerte Orte sind. Hier setzte ich mich besonders für Langenhagen, Isernhagen und Burgwedel ein.

Unterausschuss Medien

Eine vielfältige und freie Medienlandschaft ist eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Die Unabhängigkeit der Medien, die Medienvielfalt und der Schutz von Presse sind zentral für ein demokratisches Zusammenleben. Auch die Digitalisierung spielt hier eine wichtige Rolle.

Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe

Die Judikative als dritte Staatsgewalt ist eine zentrale Säule von Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Die Gewährleistung und Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Justiz zählt dementsprechend zu den wichtigsten Aufgaben der Länder. In Niedersachsen gilt es in diesem Zusammenhang insbesondere die Modernisierung der Infrastruktur im Justizvollzugswesen voranzutreiben, sowie dem Personalmangel im Justizvollzug entgegenzuwirken.

Ausschuss für Inneres und Sport

Der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigt sich mit vielfältigen Themen. Zentrale Punkte sind z.B. die Aufgaben und die Selbstverwaltung der Kommunen, die innere Sicherheit im Land oder auch ausländer – und asylrechtliche Angelegenheiten. Bei der Sportförderung ist Niedersachsen ganz vorne dabei und unterstützt den Freizeit-, Breiten- und Spitzen- sowie den Behindertensport in finanzieller und ideeller Hinsicht.